Veranstaltung des CDU-Regionalverbandes Bischofswerda zum Sächsischen Doppelhaushalt
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| Gastgeber Prof. Gerald Svarovsky, Geschäftsführer DSA GmbH und Landtagsabgeordnete Patricia Wissel | ||
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| Vortrag von Jens Michel, Landtagsabgeordneter aus dem Nachbarwahlkreis Sächsische Schweiz und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss | ||
Am Ende geht es um unser aller Geld - und daher müssen Strukturen, Ausgaben und Art der Aufgabenerfüllung immer wieder hinterfragt und optimiert werden. Jens Michel und Patricia Wissel, beides CDU- Abgeordnete des Sächsischen Landtages, folgten am 03.02.2011 einer Einladung der Mitglieder des CDU- Regionalverbandes Bischofswerda und informierten vor allem über Hintergründe des sächsischen Doppelhaushaltes 2011/ 2012.
Die Komplexität eines Haushaltes mit ca. 15,5 Mrd € darzustellen - bei allen berechtigten Kritiken, vor allem an der Kommunikation im Zusammenhang mit notwendigen Entscheidungen - gelang den beiden Abgeordneten. Die zahlreichen Fragen der Anwesenden zum Kulturraumgesetz, zur Schul- und Hochschulpolitik, zum ÖPNV u.v.a. machten einmal mehr deutlich, dass die Bürger gewillt und in der Lage sind, mitzudiskutieren und sich zu informieren.
Die Botschaft des Abends wurde mit dem Schlusswort von Jens Michel klar: Sachsen steht im Vergleich zu fast allen anderen Bundesländern gut da, vor allem dank niedriger Schulden und damit finanzieller Spielräume, die andere Bundesländer an Zinsen an die Banken zahlen. Dennoch gilt es, sich auf die Herausforderungen der kommenden Jahre vorzubereiten - weniger Mittel der Europäischen Union, weniger Mittel aus dem Solidarpakt, sinkende Einwohnerzahlen und auch eine alternde Gesellschaft. Eingeladen zum Mitgestalten sind dazu alle.
Die Abgeordneten müssen Rahmenbedingungen schaffen, die dieses Mitgestalten befördern und unter dem Blick der Generationengerechtigkeit auch langfristig finanzierbar halten. Dabei sollte ein Blick zurück auf das Jahr 1989 uns immer verdeutlichen, wie viel wir gemeinsam in historisch kurzer Zeit erreicht haben. Der CDU- Regionalverband Bischofswerda wird Veranstaltungen dieser Art zukünftig fortsetzen, um gut informiert zu sein aber auch Forderungen der Basis auf direktem Wege an die Entscheidungsträger herantragen zu können.