Statement zum Doppelhaushalt 2011/2012
"Mit dem Entwurf zum Doppelhaushalt ist es gelungen, mit dem Geld auszukommen, das Sachsen zur Verfügung steht. Das heißt für mich – gegenwärtige Aufgaben angemessen erfüllen zu können und gleichzeitig verantwortungsbewusst gegenüber nachfolgenden Generationen zu handeln.
Leider konnte die finanzielle Ausstattung des öffentlichen Nahverkehrs nicht ausreichend gewährleistet werden. Besonders die Oberlausitz ist auf ein gutes Verkehrsnetz angewiesen, um ein attraktiver Lebensraum und Wirtschaftsstandort zu bleiben. Weitere finanzielle Einschnitte bei Organisationen, die Träger des sozialen Zusammenlebens sind, dürfen wir zukünftig nicht mehr zulassen.", sagt Patricia Wissel.