Staatsregierung fördert Grundschule Cunewalde
Wissel und Martolock: Steuermehreinnahmen des Jahres 2012 für Bildungsinfrastruktur im ländlichen Raum einsetzen
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Patricia Wissel besichtigte der Staatssekretär im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, Herbert Wolff, gemeinsam mit dem Bürgermeister von Cunewalde, Thomas Martolock, die Friedrich Schiller Grundschule in Cunewalde. Dabei ging es um die finanzielle Absicherung und Förderung des letzten Abschnittes der Komplettsanierung des 2-zügigen Grundschulstandortes mit integrierter Kindertagesstätte.
Staatssekretär Herbert Wolff wies daraufhin, dass durch die von der Staatsregierung beschlossene Erweiterung der Förderrichtlinie Integrierte Ländliche Entwicklung um die Themen Kita- und Schulhausbau nunmehr auch eine Förderung der Schulsportaußenanlagen möglich ist. Dazu zählen bei diesem Vorhaben z. B. das Spielfeld, die Laufbahn, das Weitsprungfeld einschließlich Bahn und gegebenenfalls das Kleinspielfeld. Für das allgemeine Spielplatzgelände besteht eine Fördermöglichkeit über den Fördergegenstand „Neu- und Ausbau von öffentlich nutzbaren Freianlagen zur Sicherung eines Mindestangebotes insbesondere für Kinder, Jugendliche und/oder Senioren“, soweit dieses Gelände der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Dazu bedarf es eines gesonderten Förderantrages. Der Fördersatz liegt ebenso wie bei den Schulsportaußenanlagen bei 75 %. Über diese Fördermöglichkeiten hat das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft bereits mit der zuständigen Bewilligungsstelle im Landratsamt Bautzen Kontakt aufgenommen. Sobald entsprechende Förderanträge der Gemeinde Cunewalde vorliegen, können diese bewilligt werden.
Die Landtagsabgeordnete Patricia Wissel und Bürgermeister Thomas Martolock betonten in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit der Förderung der Bildungsinfrastruktur im ländlichen Raum. Deshalb sei es wichtig gewesen, dass aus den Steuermehreinnahmen des Jahres 2011 zusätzlich 8 Millionen Euro für die Bildungsinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden konnten. Davon flossen allein 1,9 Millionen Euro in den Landkreis Bautzen, aus denen acht Vorhaben gefördert wurden.
Landtagsabgeordnete Patricia Wissel: „Auch für das Jahr 2012 ergeben sich nach der Steuerschätzung Mehreinnahmen für den Freistaat Sachsen. Diese Gelder sollen ebenfalls für den Kita- und Schulhausbau im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt werden.“
Bürgermeister Thomas Martolock wies auf den großen Nachholbedarf im ländlichen Raum hin: „Nur durch eine weitere Aufstockung der Budgets aus den Steuermehreinnahmen 2012 wird es möglich sein, alle Anträge im Bildungsinfrastrukturbereich bewilligen zu können. Wegen der Planungszeiten ist eine schnelle Entscheidung über die Verwendung der Steuermehreinnahmen notwendig.“
zur sofortigen Veröffentlichung Dresden, 07.09.2011