Pressemitteilung
Sächsische Kommunen erhalten finanzielle Impulse für zusätzliche Investitionen
Um weitere Investitionen in den Kommunen zu ermöglichen, werden vom Freistaat Sachsen zusätzliche Mittel aus Steuermehreinnahmen zur Verfügung gestellt.
In den Bereichen Schulhausbau und Kitas, Sportstätten, Denkmalschutz, Brachflächenrevitalisierung, Straßenbau, Krankenhäuser, Energieeinsparungen und bei weiteren Maßnahmen werden die Investitionsprogramme um insgesamt 85 Millionen Euro aufgestockt.
Die zusätzlichen Mittel kommen in Form von direkten Zahlungen oder durch die mittelbare Wirkung überwiegend den Kommunen zu Gute. Die Mittel werden von den jeweilig zuständigen Ministerien in den kommenden Wochen umgesetzt.
Damit hat die sächsische Landesregierung ihre Zusage vom Dezember vorigen Jahres eingelöst, für 2012 ein zusätzliches Investitionsprogramm in Höhe von 106 Mio. Euro rasch auf den Weg zu bringen. 21 Mio. Euro werden den Kommunen pauschal für Investitionen zur Verfügung gestellt.
„Ich begrüße die äußerst schnelle Einigung über die Aufteilung der zusätzlichen Gelder. Diese Mittel kommen auch unserer Region, zum Beispiel für Schulhausbau und Infrastrukturmaßnahmen zu Gute. Davon profitieren auch die ausführenden Handwerksbetriebe und Unternehmen direkt vor Ort“, so Patricia Wissel MdL.
Verteilung der zusätzlichen Mittel:
Schulhausbau und Kitas: 22,0 Millionen Euro
Energieeinsparungen und weitere Baumaßnahmen: 16,5 Millionen Euro
Straßenbau: 11,5 Millionen Euro
Krankenhäuser: 10,0 Millionen Euro
Denkmalschutz und Brachflächenrevitalisierung: 8,5 Millionen Euro
Altbergbausanierung: 6,5 Millionen Euro
Sportstätten: 4,5 Millionen Euro
Sachsenring: 1,5 Millionen Euro
weitere Maßnahmen: 4,0 Millionen Euro