Patricia Wissel: Verbesserungen beim Hochwassermeldesystem und höhere Fördersätze beim Schulhausbau in ländlichen Regionen
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| Staatssekretär Herbert Wolff (5.v.l.) zu Gast in der Gemeinde Obergurig. | ||
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Patricia Wissel informierte am 04. März 2011 der Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, Herbert Wolff, in einem Gespräch mit Vertretern der Kommunalpolitik aus hochwassergeschädigten Gemeinden über die Ergebnisse der „Jeschke“-Kommission, die sich mit dem August-Hochwasser 2010 beschäftigt hat. Sachsen wird im Ergebnis des Kommissionsberichts sein Bau- und Modernisierungsprogramm für Hochwasserpegel zügig fortführen. Dabei geht es um die Erhöhung der Betriebssicherheit vorhandener Pegel sowie die Verdichtung des Messnetzes. Ebenso arbeitet das Landeshochwasserzentrum ständig an einer Weiterentwicklung seiner Vorhersagemodelle. Gegenüber dem Deutschen Wetterdienst wird sich Sachsen dafür einsetzen, dass die Regionalzentrale des Deutschen Wetterdienstes in Leipzig erhalten bleibt sowie ein Regensensor in Ostsachsen errichtet wird.
Damit werden auch die Forderungen umgesetzt, die die Landtagsabgeordnete Wissel in ihrer Rede vor dem Sächsischen Landtag am 20. Januar 2011 aufgestellt hat.
Weiterhin gab es Informationen zum Schulhausbau und den Bau von Kindertageseinrichtungen im ländlichen Bereich. Danach erfolgt die Förderung für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen ab Mitte des Jahres 2011 nach den Vorschriften der Förderrichtlinie für Integrierte ländliche Entwicklung. Die Zuständigkeit für Gemeinden bis zu 5.000 Einwohnern wechselt vom Kultusministerium zum Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Mit der geplanten Änderung wird zukünftig nicht nur die Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen möglich sein, sondern auch der Neubau. Die Neubauförderung soll zulässig sein, wenn sie zu einer Konzentration von Bildungseinrichtungen führt (Zusammenfassung mehrerer Schulen oder von Schulen und Kindertagesstätten) oder wenn die Kosten einer Sanierung mindestens 80 % der Neubaukosten betragen. Insbesondere soll eine energetische Sanierung erfolgen, sofern die Gewerke dafür geeignet sind.
Wolff: „Die energetische Sanierung ist wichtig und sinnvoll, weil sie zu einer dauerhaften Absenkung der Betriebskosten und damit zu Einsparungen in den öffentlichen Haushalten führt.“ Wolff wies darauf hin, dass es einen Bonus für die Schulförderung im ländlichen Raum geben soll. Deshalb werde die Förderung nach der ILE-Richtlinie für Gemeinden bis 5.000 Einwohner höher ausfallen als die bisherigen Fördersätze nach der Fachförderrichtlinie des Kultusministeriums. Die Einzelheiten der Ausgestaltung der Förderung werden zurzeit noch zwischen den Ressorts verhandelt und dann dem Kabinett zur Beschlussfassung vorgelegt.
Wissel: „Mit höheren Fördersätzen beim Schulhausbau wird der ländliche Raum gegenüber den Großstädten nicht mehr benachteiligt sondern besser gestellt. Das ist ein wichtiges Signal für die Menschen in unserer Region.“
Anträge werden dann zukünftig nicht mehr bei der SAB einzureichen sein, sondern bei den Koordinierungskreisen in den ILE-Regionen. Dann wird jeweils vor Ort entschieden, für welche Bereiche (z. B. Schulhausbau, Kita, Straßenbau) die vorhandenen Mittel eingesetzt werden.