Kommunalkonferenz der CDU Landtagsfraktion

Unter dem Motto „Kommunen und Freistaat – eine Verantwortungsgemeinschaft“ lud die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages am 13. April 2010 Bürgermeister und Landräte zu einer Kommunalkonferenz nach Chemnitz ein.

Sachsens Finanzminister Prof. Georg Unland gab einen Überblick zur finanziellen Situation im Freistaat. Sachsens Staatsminister des Innern Markus Ulbig referierte über die Weiterentwicklung des Leitbildes für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse.

Demnach soll das freiwillige Zusammengehen von Gemeinden im Freistaat noch bis 2012 mit 100 Euro pro Einwohner gefördert werden. Die Regelgröße für einen Zusammenschluss liegt im ländlichen Raum bei 5000 Einwohnern und im Einzugsgebiet der Ballungsräume bei 8000 Einwohnern.

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung gaben die Präsidenten des Sächsischen Landkreistages Dr. Tasilo Lenk und des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Christian Schramm, Einblicke in die Perspektiven für die Bewältigung des demografischen Wandels aus Sicht der sächsischen Kommunen.
 

   
  Im Gespräch: Abteilungsleiter im sächsischen Innenministerium Helmut Arens, Bürgermeister der Gemeinde Sohland Matthias Pilz, Bürgermeister der Gemeinde Cunewalde Thomas Martolock und Landtagsabgeordnete Patricia Wissel (v.l.n.r.)  
     


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